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Antwortschreiben Landratsamt

Korrespondenz Auszug

Auszug Antwort Landratsamt:

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leider muss ich Ihnen mitteilen, dass sich Ihre Anfrage in der gestellten Form nicht beantworten lässt. 

Die infektionsschutzrechtlichen Regelungen betreffen in erster Linie nicht allgemeine Fragen zur Nutzung von (Veranstaltungs-)Räumen. Vielmehr definieren sie grundsätzlich allgemeine Empfehlungen und Vorgaben im gegenseitigen Umgang oder auch Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und privaten Bereich. Insbesondere enthalten Sie Vorgaben über die Zulässigkeit von Veranstaltungen und Tätigkeiten gewerblicher sowie privater Natur. Insoweit können allgemeine Aussagen zur Nutzung von Räumlichkeiten nicht erfolgen sondern stets nur in Zusammenhang mit deren konkreter Nutzung.

Unabhängig davon fällt die Erstellung von Konzepten, Hygieneplänen sowie die Einhaltung der hygienerechtlich vorgeschriebenen und empfohlenen Maßnahmen allein in die Zuständigkeit und Verantwortung der Veranstalter. Den Behörden kommt insoweit regelmäßig nur eine überwachende Funktion zu. Eine diesbezügliche beratende Tätigkeit können die Behörden grundsätzlich nicht leisten. Informationen zur Erstellung von Hygienekonzepten finden sich auf verschiedenen Seiten im Internet. So wird z.B. auf den Seiten des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege eine Checkliste für deren Erstellung bereit gestellt (https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/05/20200510_checkliste_schutz_und_hygienekonzept.pdf).

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